Über Prioritäten des Haushalts beraten

Dazu konnte Fraktionsvorsitzender Karl Wolf Kreiskämmerer Andreas Wimbauer begrüßen. Dieser berichtete von den Vorberatungen im Kreisausschuss und stellte den Kreisräten ein umfangreiches Zahlenwerk vor. „Finanziell sind die Haushaltsberatungen der letzten Jahre fast wie ein Wechselbad der Gefühle. Zu Beginn des Jahrzehntes hatte der Landkreis mit einer einbrechenden Finanzkraft und daraus resultierender Verschuldung zu kämpfen, während inzwischen sogar eine vorzeitige Schuldenrückführung möglich ist“, so die ÖDP Kreisräte im Rückblick. Erfreulicher weise führte dies dazu, dass es heuer keine ermüdenden Kreisumlagendiskussionen gab. So wolle man erst mal auch das Positive am Entwurf des Kreishaushalts betonen. Der Landkreis habe sich wieder ein großes Investitionsprogramm vorgenommen. „Wir begrüßen die Bildungsinvestitionen des Landkreises“, so die ÖDP-Kommunalpolitiker unter Hinweis auf die laufenden und geplanten Schulbaumaßnahmen. Was die Baumaßnahmen an den Krankenhäusern betreffe, sei hier langsam Licht im Tunnel erkennbar. „Ohne den Glücksfall einer unverhofft guten Einnahmesituation wäre hier der Landkreis an seine finanzielle Leistungsgrenze gekommen“. Auch im Tiefbaubereich sei man auf einem guten Weg. Bei der Substanzerhaltung der Kreisstraßen sei man auf dem Laufenden. Positives auch beim Verwaltungshaushalt. So könne der Landkreis problemlos die Ausgaben in vielen Bereichen der Daseinsvorsorge leisten. Anlass zur Sorge gebe die Entwicklung der Ausgaben im Jugendhilfebereich, spiegle dies doch neben dem finanziellen Aspekt auch irgendwie negative gesellschaftliche Realitäten wider. Wenn in einem solchen sensiblen Bereich durch ein Gutachten Defizite in der Personalausstattung festgestellt sind, hätte man sich von Seiten der Verwaltung eine etwas beherztere Vorgehensweise im Stellenplan gewünscht. Man habe dies in den Gremien auch thematisiert.