ÖDP blickt auf erfolgreiche Arbeit zurück

Die Begrüßung erfolgte dieses Mal durch Franz Zirngibl, der den verhinderten Vorsitzenden. Dr. Helmut Pix vertrat. Zirngibl lies die zurückliegende Periode noch einmal Revue passieren. So sei man aus der Kommunalwahl 2014 gestärkt hervor gegangen. Geschuldet sei dies nicht zuletzt auch einer Stärkung der Basis. Mit der Ortsgruppe Landau sei man jetzt erstmals auch in einer der beiden Landkreisstädte vertreten. Mit einer Stadtratsliste und einem Bürgermeisterkandidaten konnte man dann auch einen hervorragenden Start hinlegen. „Bereits etwas weiter auf der Strecke sind wir in zwei weiteren Gemeinden unterwegs“. So sei man in Eichendorf und Wallersdorf bereits in der zweiten bzw. dritten Periode vertreten. Dies zeige eine kontinuierliche Arbeit mit Ausdauer, was von der Bevölkerung offensichtlich honoriert wurde. In allen Gemeinden sei es nämlich gelungen, die Mandate zu halten. Dies ebenso auf Landkreisebene wo man seit Jahren 10 % der Kreistagssitze halte und in Fraktionsstärke vertreten sei. Zirngibl bedankte sich an dieser Stelle nochmals bei allen, die mit einer Kandidatur demokratische Verantwortung übernommen hätten. „Wir hatten uns in der vergangenen Periode aber nicht nur mit Kommunalwahlen zu beschäftigen“, so Zirngibl weiter: Wohl unser größer Erfolg sei der Einzug eines Abgeordneten in das Europäische Parlament gewesen. Mit Prof. Dr. Klaus Buchner könne man einen kompetenten Vertreter verweisen. Er sei zudem bereits öfter vor Ort gewesen und kein Unbekannter im Landkreis. Soweit es dessen mehr als enger Terminkalender zulasse werde man wieder versuchen, eine Veranstaltung mit ihm zu organisieren. Der momentane Schwerpunkt von MdeP Dr. Buchner sei der Kampf gegen TTIP. „Das sogenannte Freihandelsabkommen bringt lediglich mehr Freiheit für internationale Konzerne“, gab Zirngibl zu bedenken. Auf der Strecke würden dabei deutsche und europäische Errungenschaften wie Arbeitnehmerrechte, Umwelt und Verbraucherschutz bleiben. Dem Fass den Boden schlage die dabei geplante Einführung von Schiedsgerichten aus. Diese könnten an der demokratisch legitimierten ordentlichen Gerichtsbarkeit vorbei Staaten verklagen. Hier würden in eine Art und Weise nationale Souveränitätsrechte an die Wirtschaft abgegeben, wie es in einer Demokratie nicht vertretbar sei. Diskutiert wurde auch über die gerade im Landkreis gravierende Flächenversiegelung. Man unterstütze die geplante landesweite Petitionsaktion „Bayern steigt aus - der Ausstieg aus dem Flächenverbrauch“. Dies sei unabdingbar, um unsere Böden als Lebensgrundlage zu erhalten. Um dieses Ziel zu erreichen, will die ÖDP eine schrittweise Reduzierung des Landverbrauchs erreichen. Hochwertige, fruchtbare Böden dürfen auf Dauer nicht mehr angetastet werden. Nachdem Schatzmeister Alois Aigner einen positiven Kassenbericht vorgetragen hatte, informierte der Sprecher der ÖDP-Kreistagsfraktion Karl Wolf über die aktuellen Themen auf Kreisebene. Neuwahlen standen in diesem Jahr noch nicht an.